IO-Newsletter 10.02.2013: Ist Merkels Bahnhof wirklich am Ende?

Ist Merkels Bahnhof wirklich am Ende?

Hallo liebe InfoOffensive,

als Teenager habe ich einige Horrorfilme gesehen und meine Lektion daraus: Ein Monster steht in der Regel 3x wieder auf. Es steht vor allem dann auf, wenn man denkt, es sei nun aber wirklich und endgültig tot. Das heißt, auch wenn die Pressemeldungen sich derzeit in ihrem „Horrorcharakter“ ständig zu übertreffen scheinen, dürfen wir in unserer Wachsamkeit nicht nachlassen.

Zwei meiner Favoriten unter den Titelzeilen der letzten Zeit kommen von n-tv: „Der Tod kommt durch die Hintertür“ http://www.n-tv.de/politik/Warum-Stuttgart-21-nie-gebaut-wird-article10085381.html und „Größeres Desaster als BER“: http://www.n-tv.de/politik/Stuttgart-21-laesst-alles-verblassen-article10082271.html, ungeschlagen ist allerdings die Süddeutsche, die in ganz ungewohnter Manier Herrn Ramsauer zum Idioten erklärt mit der Titelzeile „Ramsauer trotzt dem Fachwissen“ http://www.sueddeutsche.de/politik/interne-ministeriumspapiere-zu-stuttgart-ramsauer-trotzt-dem-fachwissen-1.1593273.

Wie weit „Mutti“ für ihr Exempel wider den Wählerwillen gehen wird, das wissen wir nicht. Einerseits lässt sie sich zwar mit der Erkenntnis zitieren, S21 müsse wirtschaftlich sein – begleitet wird diese Aussage jedoch von ihrem Beharren auf der „Wichtigkeit des Projekts für die Infrastrukturentwicklung im Südwesten“ (http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/stuttgart-21-merkel-knuepft-unterstuetzung-an-wirtschaftlichkeit/7746284.html) – als wäre das alles nicht längst widerlegt. In sofern leistet Sie Herrn Ramsauer Schützenhilfe beim Kampf gegen Argumente und Fachwissen. Lasst uns Frau Merkel helfen, wieder ihren Weg zurück auf die Straße der Fakten zu finden – hier gibt es Anregungen für eine Briefaktion: http://www.bei-abriss-aufstand.de/2013/02/08/mitmach-aktion-offener-brief-an-bundeskanzlerin-angela-merkel/.

Sowohl satirisch (http://www.bei-abriss-aufstand.de/2013/02/09/zdf-heute-show-hassknecht-uber-stuttgart-21/) als auch ganz ernsthaft morgen im Spiegel (http://www.bei-abriss-aufstand.de/2013/02/10/spiegel-rette-sich-wer-kann/) – sowohl die Sinnhaftigkeit, die Wirtschaftlichkeit als auch die Mach- und Finanzierbarkeit werden laut und öffentlich in Zweifel gezogen. Es ist davon auszugehen, dass noch einige Horrorzahlen als angebliche Ausstiegskosten aufgerufen werden, da sich unsere Politiker regelmäßig nicht von Fakten beeinflussen lassen (http://www.bei-abriss-aufstand.de/2013/02/06/presseerklarung-bahn-bestatigt-geringe-abwicklungskosten/). Weiterhin wird man uns sicher damit „drohen“, dass wir auf unserem kaputten Bahnhof sitzen bleiben – da ist es an uns die Nerven zu behalten. Die Instandhaltung und Modernisierung der Infrastruktur ist die originäre Aufgabe der Bahn – und wenn diese die dafür schon seit Jahren eingezahlten Gelder nun nicht mehr hat, kann das nicht unser Problem sein, und wir dürfen nicht zulassen, dass man das zu unserem Problem macht.

Von Beginn an hatten wir doch mit der Frage zu kämpfen, wer hier eigentlich die Entscheidungen trifft. Die Landesregierung zeigte auf den Bund, der Bund auf die Bahn, diese wieder aufs Land – und alle sagten immer „es gibt Verträge“. Wir lassen uns nicht zum Narren halten – und doch steigen wir ein in das närrische Treiben: Der 3. politische Rosenmontagsaufzug steht morgen unter dem Motto „Farbenrausch statt Farbenleere!“ – Details dazu unter http://www.bei-abriss-aufstand.de/2013/01/15/3-politischer-rosenmontagsaufzug/. Die anschließende Montagsdemo findet +++ vor dem Kopfbahnhof statt +++. Die Demo wird von Peter Grohmann moderiert, als Redner hat sich der Betriebsratsvorsitzende von Bombardier angekündigt, der einiges zur Sparpolitik der Bahn AG zu sagen hat.

Und es gibt noch mehr +++ wichtige Termine +++: Zum Jahrestag der Parkräumung (ja, so schnell vergeht die Zeit!) gibt es eine +++ Mahnwache der Versorger +++ (http://www.parkschuetzer.de/statements/148930). Was das mit den Löffeln auf sich hat wissen wir auch nicht – aber besser, ihr bringt welche mit!

Und dann ganz wichtig: am +++ 23. Februar +++ die große Demo auf dem Schlossplatz: „Endstation Stuttgart 21 – bitte alle Aussteigen!“ mit anschließendem Demozug. Unser Ziel ist in greifbare Nähe gerückt – wir haben es in der Hand eine weitere Blamage im Stil des Berliner Flughafens zu verhindern. Lasst uns ein weiteres Mal richtig Druck machen und zeigen, dass wir viele sind. Macht Werbung, verteilt die Flyer und bringt Freunde, Bekannte und Verwandte mit!

Weitere Infos wie immer hier: http://www.bei-abriss-aufstand.de und Termine unter http://infooffensive.de/termine/terminkalender/

Herzliche Grüße und -oben bleiben!

Andrea
für IO.KO

Demo verpasst? http://www.fluegel.tv

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