IO-Newsletter 07.08.2013: Geduld und einen langen Atem

Liebe InfoOffensive,

das ist es wohl, was wir dringend brauchen. Das +++ 3. Europäische Forum gegen unnütze Großprojekte +++ bot Möglichkeiten, sich auszutauschen, die Erfahrungen anderer Bewegungen kennenzulernen und zu verstehen, voneinander zu lernen. Denn wir haben so vieles gemeinsam: Wenn wir nun bedenken, dass beispeilsweise das Projekt Großflughafen in Notre-Dame-des-Landes bereits in den 60ern geboren wurde und wie Stuttgart 21 jahrelang in der Schublade verstaubte, bis es vom damaligen Präsidenten Chirac plötzlich „wiederentdeckt“ und für eine kleine Gruppe für profitabel befunden wurde, werden die Parallelen offensichtlich (Zur Erinnerung auch: http://www.bei-abriss-aufstand.de/2012/10/25/solidaritatserklarung-fur-notre-dame-des-landes/).

In der +++ Abschlusserklärung +++ wird die gesamte Problematik sehr gut auf den Punkt gebracht – daher möchte ich daraus zitieren: „[…] wurde festgestellt, dass überall die gleichen Akteure, die gleichen Methoden, die gleiche Nutzlosigkeit für die Öffentlichkeit, […] die gleiche Verschwendung von öffentlichen Geldern […], die gleiche Unterbindung der demokratischen Debatte und die gleichen Umweltzerstörungen zu finden sind.“ Alle Infos – und ich freue mich dort auch schon auf die angekündigte Bild- und Tondokumentation – unter http://drittes-europäisches-forum.de/.

Wenn wir uns dann ansehen, dass das Sommerfest gegen Notre-Dame-de-Landes es in die Süddeutsche Zeitung (http://www.sueddeutsche.de/politik/widerstand-gegen-flughafen-in-nantes-revolution-auf-dem-weizenfeld-1.1739229) und sogar in die deutsche Tagesschau geschafft hat (http://www.bei-abriss-aufstand.de/2013/08/06/on-ne-lache-rien-ni-ici-ni-ailleurs/) sollten wir uns gut überlegen, wofür wir unsere Energie einsetzen. Dafür, darüber zu diskutieren welcher Demoort nun der geeignetere wäre und welche Bühnentechnik erforderlich ist und was sie kosten darf oder doch lieber dafür, uns und unsere MitstreiterInnen auch auf lange Sicht zum Mitmachen und Beitragen zu motivieren und dafür zu sorgen, auch bei „Otto und Ottilie Normalbürger“ im Gedächtnis zu bleiben. Gute Beispiele gibt es immer wieder – hier eines aus dem Juni: http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.spontane-hocketse-in-vaihingen-buergerbiergarten-am-bahnhof.e5de3951-4563-499a-a614-fbeb9c041a75.html

Das führt mich direkt zur

+++ Sommer-Kampagne 2013 +++

leider hat uns noch niemand von seiner Korrespondenz mit den Landtagsabgeordneten zur Feststellungsklage erzählt – ich hoffe aber, es hat welche gegeben? Aus „gut informierten Kreisen“ wurde mir signalisiert, dass die in Stuttgart nun seit einiger Zeit gepflegte „kritische Begleitung“ sämtlicher Landtagsabgeordneter als sehr anstrengend empfunden wird. Das bedeutet, die Post wird gelesen. Was wiederum bedeutet, man kann sich der Meinung der Bürger nicht mehr verschließen.

+++ Bundestagswahl 2013 +++

Kritisch begleiten wollen wir Stuttgarter „unseren“ CDU-Direktkandidaten Stefan Kaufmann. Die Kernfragen sowie der Link zu seinen aktuellen Wahlkampfterminen findet ihr hier: http://www.bei-abriss-aufstand.de/2013/07/22/kritische-begleitung-fur-cdu-kandidat-kaufmann/. Die dort genannten Fragen sind immer und überall aktuell und sollten eigentlich allen Kandidaten bei ihren öffentlichen Auftritten gestellt werden – hier z. B. die Übersicht der SPD-Kandidaten: http://www.spd-bw.de/index.php?mod=content&page_id=18638.

Nachdem „unser“ Direktkandidat der Grünen das Thema S21 konsequent von seiner Webseite gelöscht hat (http://www.parkschuetzer.de/statements/158461), sollten wir Stuttgarter auch Cem Özdemir konkret befragen. Die übrigen Kandidaten gibts hier: http://www.gruene-bw.de/bundestagswahl-2013/landesliste-zur-bundestagswahl-2013.html

Dafür, dass das Thema nicht mehr ganz so ausgespart werden kann, sorgen in Stuttgart 2 parteilose KandidatInnen aus den Anwohnernetzwerken: http://www.bei-abriss-aufstand.de/2013/07/26/netzwerke-sagen-danke-fur-breite-unterstutzung/

+++ Termine +++

Radeln für die Energiewende: am +++ 13.08.2013 +++ startet in Stuttgart + Freiburg die Reclaim-Power Tour. Geradelt wird ins Rheinland, in der Nähe von Köln trifft man sich vom 23.08. – 01.09. zum Klimacamp. Die Radtour steht auch im Zeichen der Vernetzung. „Wir stoppen an Orten, in denen sich Menschen mit Waldbesetzungen, Bürgerinitiativen und anderen Mitteln für dezentrale, ökologische und sozial gerechte Energieversorgung einsetzen, für ökologischen Landbau und nachhaltiges Wirtschaften“, berichtet Thomas Puls von der Südroute der Tour.

Am 17. August gibt es eine Kundgebung in +++ Mannheim zur Tunnelbohrerkampagne ++++ (http://www.bei-abriss-aufstand.de/2013/07/24/tunnelbohrer-kampagne-demo-und-kundgebung-in-mannheim/) und in +++ Stuttgart eine Laufdemo ++++ http://www.bei-abriss-aufstand.de/2013/08/01/sechste-laufdemo-am-17-08-2013-in-stuttgart-degerloch/

Am 21. August beehrt Frau Merkel uns in Stuttgart. Allerdings sieht sie dieses Mal von einem Marktplatzauftritt ab und stellt sich nur 500 ausgewählten Zuschauern: http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.bundestagswahl-merkel-im-dialog-mit-stz-lesern-page1.a2d1c09e-b946-4954-ba28-df8fc6394b73.html. Die Alte Reithalle ist übrigens in jedem Fall sehenswert.

+++ Lesestoff +++

Pressespiegel und aktuelle Infos gibt es immer auf www.bei-abriss-aufstand.de. Was mir ganz aktuell ins Auge gefallen ist: Die Bahn hat ja bekanntlich den Brandschutz noch überhaupt nicht im Griff wie man hier http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.stuttgart-21-entrauchungsgebaeude-ist-nicht-genehmigt.299eb319-ca3a-42cb-bf11-5d313a0ee814.html und hier lesen kann: http://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.stuttgart-21-fluchtweg-bei-s-21-auf-verrauchtes-dach.8c845096-bf72-402f-97eb-c99fda25d0e2.html. Und das, wo doch grade diese Woche wieder ein ICE brannte: www.sueddeutsche.de/panorama/deutsche-bahn-brennender-ice-auf-offener-strecke-evakuiert-1.1739608.

Zur gestrigen Montagsdemo haben sich tatsächlich alle 5 S21-Befürworter aufgemacht und für ein peinliches Bild gesorgt (Bild 2 der Serie): http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.protest-vor-hauptbahnhof-stuttgart-183-montagsdemo-zieht-auch-befuerworter-von-stuttgart-21-an.9b26b13c-da47-422e-b163-8bd8364220cb.html. Beachtenswert ist auch Bild 14: Einmal, weil die Polizeipräsenz beeindruckend ist. Zum anderen, weil es offensichtlich einmal nicht um die Kriminalisierung des Widerstands geht, denn die Beamten sind alle in normaler Uniform.

Nichts Neues, aber schön zu lesen: Alles beruht auf dünner Faktenlage http://www.zeit.de/2013/31/stuttgart-21-gutachten. Auch schön: „Peter und die Dilettanten“: http://www.sueddeutsche.de/politik/bahnprojekt-stuttgart-peter-und-die-dilettanten-1.1726486

Für die Schadenfreude: http://www.n-tv.de/panorama/Sektflasche-platzt-erst-beim-vierten-Versuch-article11023966.html. Passend dazu ein Video von der Baustelle: http://www.youtube.com/watch?v=1YUJb7Q0B3U.

Zum Schmunzeln: http://www.der-postillon.com/2013/07/punkt-erreicht-dem-es-gunstiger-ist.html

+++ Montag ist Demotag +++! 18:00 Uhr am Hauptbahnhof.

Herzliche Grüße und -oben bleiben!

Andrea
für IO.KO

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