Die SPD in Stuttgart

Publiziert am 16. November 2012 von Heiko

Im Netz (http://www.parkschuetzer.de/statements/143500) wird behauptet, die Infooffensive wäre Herausgeber dieser Postkarte:

Dies ist nicht zutreffend.

Gerne nehmen wir aber die dargebotenen inhaltlichen Aspekte auf. Eine kurze Recherche im Internet über die Stuttgarter SPD und die auf der Postkarte dargestellte SPD-Gemeinderatsfraktion (Mitgliederliste: http://www.stuttgart.de/gemeinderat) bringt Erstaunliches ans Licht:

Sieht man sich zunächst auf den Webseiten der SPD-Ortsvereine um, findet man u. a. das:

Letztendlich spricht sich die SPD-Kreiskonferenz deutlich gegen die Realisierung des Rosensteintunnels aus:

Nach Statements wie „Der Bau des Rosensteintunnels ist abzulehnen“ kann man also den Eindruck gewinnen, daß sich die SPD-Basis in Stuttgart mehrheitlich klar gegen die Realisierung des Rosensteintunnels ausgesprochen hätte.

Die SPD-Gemeinderatsfraktion im Rathaus schert sich jedoch keinen Deut um das Votum der eigenen Kreiskonferenz und drückt das Projekt im Gemeinderat durch:

Nicht nur am Rosenstein, auch andernorts sorgt die SPD-Gemeinderatsfraktion für fragwürdige Schlagzeilen:
„SPD-Rat denkt an Extratopf
Die SPD im Gemeinderat schwenkt offenbar auf die Linie des Fraktionschefs der SPD im Landtag, Claus Schmiedel, ein. Demnach könnten Mehrkosten für die geänderte Planung des Fernbahnhofs am Flughafen gegebenenfalls außerhalb der geltenden Finanzierungsvereinbarung finanziert werden […]“
http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.filderbahnhof-spd-rat-denkt-an-extratopf.f2f06f47-c713-4b1f-aec2-c36080194e60.html

Dem Bürger und Leser drängt sich durchaus der Eindruck auf, die Stuttgarter SPD-Gemeinderatsfraktion hätte ein etwas zweifelhaftes Verhältnis zu demokratischen Prozessen.

Der u. a. hier (http://www.parkschuetzer.de/statements/143500) erhobene Einwand, es sei eine Gemeinderätin mit abgebildet, die diese Kritik nicht verdient hätte, greift unserer Meinung nach zu kurz. Eine einzelne Person kann eine Fraktion nicht „unangreifbar“ machen. In der Konsequenz hieße das, daß niemand mehr Kritik an Parteien oder Fraktionen üben dürfte, denn es schwimmt ja immer jemand gegen den Strom. Wer weiß, vielleicht sogar in der CDU?

Als Mitglied einer Fraktion oder Partei müssen es Einzelne schlicht aushalten, wenn die Organisation als Ganzes kritisiert wird. Eine laute Kritik kann ihrer Arbeit sogar förderlich sein. Schließlich wird dadurch deutlich, daß die jeweilige Person in der Fraktion/Partei zwar allein steht, in der Öffentlichkeit jedoch Anhänger hat. Dies könnte die Position des/der Einzelne(n) durchaus stärken.

Im Übrigen sind GemeinderätInnen direkt gewählt, es steht ihnen somit jederzeit frei ihre Fraktion zu verlassen, falls sie deren Entscheidungen nicht mehr mittragen können oder wollen.

Insgesamt hat sich die SPD-Gemeinderatsfraktion diesen satirischen Angriff redlich verdient.

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