IO-Newsletter 03.11.2013: Es brodelt doch ein bisschen

Liebe InfoOffensive,

wer sich mit Stuttgart 21 befasst hat in der Regel nicht viel zu Lachen. Und doch lohnt es sich immer wieder, genau hinzuschauen beim Lesen der Nachrichten. Mein Favorit diese Woche: +++ Befürworter beschweren sich bei Grube +++ über die dilettantische Arbeit des Kommunikationsbüros: http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.stuttgart-21-beschwerde-bei-bahn-chef-ruediger-grube.cc18ae4b-011a-4a38-a68e-e41b33cfb2e0.html. Im September, als Frau Skudelny (FDP) ihre Zukunft noch im Bundestag wähnte, war ihre Meinung zu S21 noch „Ich bin eine Befürworterin dieses Projektes, denke aber, dass zu dem Thema alles gesagt ist.“ (http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.fdp-kandidatin-judith-skudelny-als-westerwelle-ein-liberales-baby-rettete.e1fdc465-c85e-4440-8f80-37beba6037cc.html). Nun scheint sie etwas gefunden zu haben, an dem sie ihren Frust auslassen kann. Unter uns: Ich kann Herrn Dietrich auch verstehen – seit 3 Jahren versucht er diesen Murks irgendwie gut zu verkaufen und ständig kommt eine neue Lüge, ein neues Problem, eine neue Kostensteigerung ans Licht. Da kann man schon Mal die Nerven verlieren.

Wir haben oft darüber diskutiert, dass die +++ Presse nicht genügend +++ und wenn dann unfair über uns, unsere Bewegung, unsere fachliche Kritik am Projekt und unsere Aktionen berichtet. Aber gleichzeitig erwarten wir, dass sich das von selbst ändert. Das wird es nicht. Also müssen wir selbst wieder aktiver werden in Punkto Pressearbeit. Wir können nicht erwarten, dass plötzlich ein Redakteur vor Ort ist, also müssen wir Pressemitteilungen rechtzeitig vorher platzieren, Nachklapp schreiben – wie früher auch. Und bei allem was wir tun darauf achten, wie die Öffentlichkeit uns wahrnehmen kann und soll.

Zudem müssen wir im Auge behalten, dass ein „Nerven verlieren“ eines Kommunikationsbüros nicht zu einer +++ Beschneidung der Pressefreiheit +++ führen darf. Das ist auch bei allem Verständnis für Herrn Dietrich und seine Mitstreiter nicht akzeptabel. Die Tragweite des Urteils, das zur Unterlassungsklage gegen die STZ morgen gefällt werden soll, ist hier nachzulesen: http://www.kontextwochenzeitung.de/macht-markt/135/das-schweigen-der-zeitungen-1810.html. Wir dürfen gespannt sein, wie weit der Arm des System21 reicht. Ich hoffe nicht bis in die Pressefreiheit.

Und dann sollten wir uns gelegentlich zurücklehnen und genießen, was passiert. Denn dass wir das Projekt mit einem großen „Bäng“ stoppen können, nun, von diesem Gedanken haben wir uns schmerzvoll verabschiedet. Und sind die Fortschritte auch oft sehr klein – sie sind da.

Wer die Möglichkeit hatte, der +++ GWM-Erörterung +++ beizuwohnen konnte förmlich spüren, dass die Projektseite in ernsten Schwierigkeiten ist. Die nervösen Telefonate, die Blicke – am besten hat mir gefallen, dass ein Ingenieur einen Vortrag hielt und die simple Rückfrage aus dem Publikum „Wie meinen Sie das?“ nicht beantworten durfte. Nein, der Jurist ergriff das Wort. Und bis heute ist nichts entschieden: http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.grundwassermanagement-fuer-stuttgart-21-verwunderung-ueber-die-lange-pruefdauer.31dca629-3d73-488d-82d2-7eaad350415d.html. Die Forderung zur Fortsetzung der Erörterung ist eines der Themen der kommenden Montagsdemo. Das bringt mich direkt zum nächsten Kapitel:

+++ Termine +++

Am +++ kommenden Montag +++ beginnt der Prozess gegen die AktivistInnen, die am 12.03.12 den Abriss des Südflügels verzögerten: http://www.bei-abriss-aufstand.de/2013/11/03/alles-zerstoert-prozess-am-montag-4-november-2013/.
Am +++ Mittwoch, 06.11.13 ist kleiner Ratschlag +++ im Lilo Herrmann in Heslach, Beginn 18:30 Uhr.
Am +++ 10.11.2013 Friedensgala +++ im Theaterhaus Stuttgart, Beginn 17:00 Uhr (http://www.theaterhaus.de/theaterhaus/index.php?id=1,3,16134)
Am +++ 16.11.2013 ist Laufdemo +++, Treffpunkt um 14:30 Uhr am Europaplatz, Fasanenhof.
Und jetzt schon einplanen: Am +++ 02.12.13 die 200. Montagsdemo +++.

Montag ist Demotag: http://www.bei-abriss-aufstand.de/2013/11/03/196-montagsdemo-am-4-11/

Aktuelle Infos gibt es immer auf www.bei-abriss-aufstand.de.

Herzliche Grüße und -oben bleiben!

Andrea
für IO.KO

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