IO-Newsletter 11.03.2012: Vorbereitung auf den Ratschlag

Hallo liebe InfoOffensive,

wie wichtig der große Ratschlag am kommenden Samstag und die Auswertung der hoffentlich zahlreich eingegangenen Fragebögen für uns hier in Stuttgart ist, zeigt die seltsame Situation am morgigen Montag: Da gibt es eine Demo auf dem Marktplatz und eine zweite am Bahnhof auf der Schillerstraße. Ich ganz persönlich hoffe, dass der Ratschlag bei uns allen dazu führt, dass wir unsere Kräfte weiter bündeln und uns nicht auseinanderdividieren lassen. Viele von uns sind müde, sind frustriert über die Rückschläge, gelähmt vom aktuellen Gefühl der Machtlosigkeit – doch eines ist so wahr wie immer: Gemeinsam sind wir stärker. Und wir sind ganz sicher noch nicht am Ende.

Der Veranstaltungsort „Rathaus“ hat noch immer Vor- und Nachteile. Der Vorteil ist, es ist für alle gut erreichbar und bietet neben den großen Sälen auch kleinere Arbeitsräume. Der Nachteil – es passen einfach nur eine bestimmte Anzahl Besucher hinein. Eine Voranmeldung ist nicht möglich, es hilft also nur, rechtzeitig da zu sein. Beim letzten Ratschlag gab es dann ein Ausweichquartier für die, die nicht mehr hineinkonnten – ich rechne damit, dass das auch dieses Mal so sein wird.

Wir von der IO freuen uns auf MitstreiterInnen für unser neues Projekt, das wir beim Ratschlag vorstellen wollen – ein Projekt für alle, die in Baden-Württemberg etwas bewegen wollen.

Denn unsere Arbeit ist bei weitem noch nicht zu Ende. In den Medien präsent und damit in den Köpfen der Bürger zu bleiben, wird zunehmend schwieriger werden. Heute ist deutlich, der Trauermarsch gestern mit dem anschließenden Gottesdienst im Park – er wird ignoriert, unsere lokalen Zeitungen schweigen. Hier gibt es ein paar Impressionen: https://picasaweb.google.com/112478480755709713158/TrauerzugZumSchlossgarten10032012?authkey=Gv1sRgCIfT7cf0jsOsiQE#5718427433193415474

Ein Aspekt, der beim Interview der Stuttgarter Zeitung mit Lutz Tillmanns vom Presserat nicht zur Sprache kam ist der, dass auch gezieltes Verschweigen zur Fehlinformation der Bevölkerung beiträgt. Ansonsten ist bezeichnend, dass es für die STZ lediglich einen „Hinweis“ des Presserats gab, als sie Demonstranten unterstellte, sie hätten einen Rettungswagen behindert und damit Menschenleben gefährdet: http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.interview-mit-lutz-tillmanns-die-ruegen-werden-im-netz-dokumentiert.78de4dbf-fe9b-4405-a355-39ee17f16916.html

Weiterhin werden wir uns mit Argumenten präparieren müssen. Denn, kaum wird auf den Fildern der nächste sogenannte „Dialog“ begonnen, steht sofort der Kostendeckel in Frage. Warum eigentlich? Hier gibt es doch bisher keine fundierten Planungen, also wird die Bahn doch ausreichend Mittel für die Realsiierung verschiedener Optionen vorgesehen haben, oder etwa nicht? Sollten wir unseren Finanzminister nicht gerade jetzt fragen, wie es mit der Kostentransparenz vor allem auf den Fildern aussieht?

Die Stolpersteine an denen das Projekt scheitern kann – sie sind die gleichen wie vor der Volksabstimmung, das dürfen wir nicht vergessen. Mein heutiges Beispiel: die ausstehenden Genehmigungen ebenso wie die nicht vergebenen Aufträge: http://www.geologie21.de/archiv-geologie21/auftragsvergaben-s21.html

Auch das verschwindet langsam aus dem Fokus der Öffentlichkeit – davon dürfen wir uns nicht entmutigen lassen. Es gibt noch viel zu tun!

Herzliche Grüße und -oben bleiben
Andrea
für IO.KO

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