Hallo liebe InfoOffensive,
der (nicht mehr ganz neue) Artikel von Dieter Reicherter, ehem. Vorsitzender Richter am LG Stuttgart, über die Einschätzungen des Risikopotentials der Parkgebete durch den Verfassungsschutz bringt den Leser wahrlich zum Kopfschütteln. Ist es nun positiv oder negativ zu bewerten, dass wir, die Infooffensive, bisher gar nicht bewertet wurden? http://www.bei-abriss-aufstand.de/2012/02/25/bespitzelt-der-verfassungsschutz-parkgebete/#more-29345 Ich denke, man unterliegt einem Irrtum, wenn man unterschätzt was es bedeutet, dass die Baden-Württemberger aufgewacht sind, sich informiert haben und damit nicht mehr so leicht mit flachen Parolen abzuspeisen sind.
Was wir auf jeden Fall weiterhin gefährden werden, sind die Nerven und die Geduld von Bahn und Landesregierung. Die letzte Demo hat gezeigt, wir sind getroffen, der Verlust der Parkbäume war schmerzlich. Aber gebrochen sind wir nicht. Mögen die Medien weiterhin schreiben, wir wären immer weniger, die Akzeptanz in der Bevölkerung würde sinken – wir wissen, dass wir den Kopf weiterhin hoch tragen können. Und wir wissen, dass dieses Monsterprojekt nicht plötzlich sinnvoll oder gar wirtschaftlich geworden ist, nur, weil die Bahn mit ihrer Zerstörung voranschreitet.
Die Ausflüchte unserer Regierung werden immer interessanter. Das Verkehrsministerium teilte mir mit, man sei in Bezug auf S21 keinesfalls untätig – lässt aber bewusst im Dunkeln, welche Tätigkeiten denn gemeint sein könnten. Man schiebt alle Verantwortung auf das Eisenbahnbundesamt, als hätte die Landesregierung, ganz im Gegensatz zu den Äußerungen vor der Landtagswahl, keinerlei Einfluss. Man könne nur „auf technische Mängel hinweisen“. Damals schrieb man, man könne zu diesem Zeitpunkt noch überhaupt keine Stellungnahme zu den Ausführungen von Dr. Engelhardt zum Stresstest bzw. dem Softwarefehler in „Railsys“ verantworten, die Untersuchungen dauerten noch an. Nun, es liegt wohl an uns regelmäßig nachzuhaken wann genau denn nun mit einer Stellungnahme zu rechnen sei, denn die bisher veröffentlichte Pressemitteilung zum Thema „Railsys“ erscheint doch etwas zu dürftig: http://www.bei-abriss-aufstand.de/wp-content/uploads/2012-03-01_PM-S_Stresstest_Softwarefehler.pdf
Aus dem Büro der Staatsrätin für Bürgerbeteiligung war zum Urteil des Verwaltungsgerichts, das uns bestätigt hat, dass die Schlichtung eine wunderbare, jedoch völlig unverbindliche Showveranstaltung war, nur zu hören, dass Bürgerbeteiligung ganz grundsätzlich einen eher unverbindlichen Charakter hat. Wofür wir dann eine Staatsrätin brauchen, die sich des Themas annimmt, erschließt sich mir persönlich allerdings nicht.
Wie es denn nun konkret weitergehen kann mit unserem Widerstand, welche Möglichkeiten wir haben und was wir brauchen um sie zu nutzen, darüber soll beim nächsten Großen Ratschlag diskutiert werden. Uns erscheint es auf jeden Fall sehr wichtig, dass wir alle in Kontakt bleiben und uns noch mehr als bisher vernetzen. Denn nur, wenn unser Netzwerk stabil bleibt, können wir schnell und wirkungsvoll agieren wann immer sich ein Ansatzpunkt bietet. Wir InfoOffensive-Koordinatoren werden daher beim Ratschlag auch eine Arbeitsgruppe zum Thema „Vernetzung“ ins Leben rufen und würden uns freuen, wenn wir hier interessierte Mitstreiter finden würden.
Bitte haltet Euch den +++ 17. März 2012 für diesen Großen Ratschlag +++ frei – näheres über Ort und Zeit gibt es in Kürze.
Wer vorher noch Ermutigung braucht, die Theologinnen und Theologen der Initiative „Pfarrerinnen und Pfarrer gegen Stuttgart 21“ laden alle ein zum Trauer- und Ermutigungsgottesdienst nach den Baumfällungen im Stuttgarter Schlossgarten: Termin ist +++ Samstag, 10.03.2012 um 16 Uhr +++ beim Bauzaun in der Nähe des Planetariums.
http://www.bei-abriss-aufstand.de/2012/03/09/schweigemarsch-als-trauerzug/
Herzliche Grüße und -oben bleiben
Andrea
für IO.KO