IO-Newsletter 22.06.2014: Manchmal klappt das klüger werden

Liebe InfoOffensive,

in dem Fall, den ich meine, ist es aber nicht das „Hinterher“, das fürs Klugwerden verantwortlich ist – hier trifft eher das Sprichwort „aus Schaden wird man klug“: In Böblingen soll es keine Geothermiebohrungen mehr geben, nachdem viele BürgerInnen ganz persönlich die leidvolle Erfahrung mit Bohrungen in Gipskeuper gemacht haben: http://www.erdhebungen-bb.de/,Lde/3801007_3815436_6343317_6343320.html. Schade, dass diese Erkenntnis so spät kommt, aber die Schäden müssen offenbar immer erst sehr groß werden. Und das Erleben muss wohl leider persönlich geschehen. Weltweit kann man erleben, dass bei der Energiegewinnung durch sog. „Fracking“ die Risiken den Nutzen weit übersteigen (http://infooffensive.de/2013/03/thema-fracking-oder-politik-und-pr/). Im Koalitionsvertrag wurde „Fracking“ daher abgelehnt – doch wie in der Politik so üblich mit einem Wortlaut, der alle Türen offen lässt: „Der Fracking-Einsatz zu „Aufsuchen und Gewinnung unkonventioneller Erdgaslagerstätten“ wird abgelehnt. Eine Genehmigung von Fracking-Einsätzen soll erst dann möglich sein, wenn mittels hinreichender Datengrundlagen ausgeschlossen werden kann, dass sich Fracking negativ auf Mensch, Natur und Umwelt auswirkt.“ (Quelle: http://de.wikipedia.org/wiki/Koalitionsvertrag_der_18._Wahlperiode_des_Bundestages). Unsere Bundesregierung scheint zu glauben, dass man diese negativen Auswirkungen auch per Gesetz verbieten kann. Und wann erlässt man solche Gesetze am besten? Genau – wenn niemand so genau hinschaut. Nachtsitzungen werden dafür gerne genommen oder die Ferienzeit. Oder die kommende Woche, in der die Baden-Württemberger gerade von den Pfingstferien in die Fußballeuphorie gleiten. Wer schon vor dem Schaden klüger ist mischt sich ein, z. B. indem man den aktuellen Appell von Campact unterzeichnet: https://www.campact.de/fracking/

Wohin man schaut, es scheint, man kann nicht aus anderer Leute Schaden klug werden. Zur Volksabstimmung haben wir vor den negativen Auswirkungen von Stuttgart21 auf die Region gewarnt. Wir haben hingewiesen auf die vielen Bahnprojekte, denen die Mittel ausgehen werden, wenn das ganze Geld für diesen Schmarren in Stuttgart ausgegeben werden soll. Geglaubt haben das leider nicht genügend. Erfahren werden es viele – aktuell in der Diskussion die Elektrifizierung der Südbahn (http://www.infooffensive.de/suedbahn). Ganz plötzlich sieht es nun so aus, als wären alle Versprechen hier nichts wert, als wäre alles wieder offen. Wir dürfen gespannt sein: http://www.schwaebische.de/region_artikel,-Freunde-der-Suedbahn-wollen-in-Berlin-Dampf-machen-_arid,10026016_toid,535.html. Und noch viel mehr würde mich interessieren, was die Herren Hauk und Schmiedel heute dazu sagen würden – schließlich haben sie 2011 den Mund noch herzlich voll genommen und die Elektrifizierung der Südbahn geradezu von S21 abhängig gemacht: http://www.swp.de/ulm/lokales/ulm_neu_ulm/Landespolitiker-Nein-zu-Stuttgart-21-gefaehrdet-Suedbahn-Elektrifizierung;art4329,1229143.

Nun, was wir von Versprechen der Bahn AG halten können, wissen wir eigentlich längst. Da kommt es kaum überraschend, dass man am Flughafen offenbar gar nicht weiß, warum man eigentlich was geplant hat – und was dann am Ende gebaut werden soll: http://www.parkschuetzer.de/statements/173175. Wer weiß, vielleicht ist die Meldung des Postillon gar keine Satire, vielleicht ist es eine Weissagung? Vielleicht wird wirklich eines Tages Stuttgart angehoben? http://www.der-postillon.com/2014/06/punkt-erreicht-dem-es-gunstiger-ist.html

Eine ernsthafte Betrachtung der Machenschaften der Bahn gibt es in einem Themenabend des SWR am kommenden Mittwoch: Um 20:15 Uhr der Film „Die Methode Bahn“: Preise rauf, Angebote runter von Hermann G. Abmayr und im Anschluss um 21:00 Uhr „Betriebsstörung“: Macht die Bahn noch mobil? Ein Film von Tilman Achtnich und Hermann G. Abmayr.

Vorher gibt es natürlich noch eine Montagsdemo – eine ganz wunderbare Kombination erwartet uns morgen: Joe Bauer und Stefan Hiss: http://www.bei-abriss-aufstand.de/2014/06/18/die-226-montagsdemo-am-23-06/

+++ Weitere Termine +++

29.06.2014: Mineralwasserführung mit Dr. Ralf Laternser: http://www.parkschuetzer.de/termine/4091
01.07.2014: Etwas „off Topic“, dafür brandaktuell: Themenabend zu Netzpolitik, Datenschutz und digitalen Bürgerrechten: http://www.parkschuetzer.de/termine/3909
17.07.2014: Im wahrsten Sinne standhaft: das 4. Mahnwachenfest: http://www.parkschuetzer.de/termine/3901
23.08.2014: Frieden im Park Festival: http://www.parkschuetzer.de/statements/172921
30.09.2014: Jahrestag 30.09.: http://jugendoffensive.de/2-offizieller-trailer-fuer-den-30-9-2014/

Herzliche Grüße und – oben bleiben!
Andrea
für IO.KO

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