IO-Newsletter 15.12.2013: Montag ist Demotag

Liebe InfoOffensive,

nein, das ist kein Dejà-vu, das ist wirklich der gleiche Titel wie am 1.12. Warum? Nun, zur 200. MoDe erschien eine große Teilnehmerzahl wichtig. Doch nun geht es nicht mehr „nur“ um Stuttgart 21, es geht um unser Recht auf unsere Versammlung. Morgen und am folgenden Montag dürfen wir uns nicht vor dem Hauptbahnhof versammeln, das hat der Verwaltungsgerichtshof entschieden. Die Presse-Erklärung des Bündnisses für Versammlungsfreiheit bringt es gut auf den Punkt – wieso dürfen wir „die Leichtigkeit des Verkehrs nicht behindern“ wenn in Göppingen die ganze Innenstadt für einen Naziaufmarsch gesperrt werden muss? http://www.bei-abriss-aufstand.de/2013/12/14/presseerklaerung-des-stuttgarter-buendnisses-fuer-versammlungsfreiheit/

Die Autostadt Stuttgart macht ihrem Namen wieder alle Ehre – denn eine +++ gut besuchte Kundgebung +++ in der Lautenschlagerstraße trifft genau die, die ohnehin vom Bahn-Chaos am meisten betroffen sind – die Fußgänger, die am Feierabend zur S-Bahn wollen. Und genau denen stehen wir dort im Weg. Nun, dann soll das wohl morgen so sein.

Und es gibt ja +++ viele gute Gründe, morgen zur Demo +++ zu kommen. Ein ganz banaler zum Beispiel: Weihnachten steht vor der Tür und für alle, die noch Geschenke suchen, gibt es dort zahlreiche Ideen! Zum Beispiel Kalender: Gedanken von Klaus Gebhard (https://www.dropbox.com/sh/lvmdc7cptpc7crl/ICxHQxaWov#lh:null-00%20Titelblatt%2014.jpg) oder Tiermotive aus dem Rosensteinpark von Tomoko Arai (http://www.parkschuetzer.de/assets/statements/165320/original/kalender2014-titel.jpg?1385384998). Wer lieber Bücher verschenkt bekommt bei den AnStiftern natürlich das Buch von Peter Grohmann (Alles Lüge außer ich) oder von Guntrun Müller-Ensslin (Stuttgart ist besser als Wanne-Eickel) – und ganz neu: https://www.die-anstifter.de/2013/11/publikation-politische-justiz-in-unserem-land/. Oder im ganz normalen Buchhandel das Buch „Aufbruch, Protest und Provokation“ – ein Buch über 20 Jahre Protest in Baden-Württemberg. Das könnte man all denjenigen schenken, die noch immer der Überzeugung erliegen, vor „uns“ und Stuttgart 21 sei doch immer alles in Ordnung gewesen.

Wo genau die Infostände sein werden war aktuell nicht herauszufinden – aber sie werden da sein. Noch ein +++ Geschenketipp +++: Ab nächsten Montag (23.12.) gibt es das Buch der ArchitektInnen für K21: VISIONEN UND AKTIONEN für Kopfbahnhof und Stadt.

Tot oder quicklebendig? Die +++ Pressemeldungen +++ sind sich ja zur Zeit nicht ganz einig, wie das ist mit unserer Bewegung. Die Stuttgarter Zeitung sagte nach der 200. Demo, der Widerstand sei grade so „noch nicht tot“ (http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.stuttgart-21-200-montagsdemo-der-widerstand-ist-noch-nicht-tot.23f68761-071c-45ab-8c0e-e1c7395f4249.html). Als dann allerdings die FAZ vom „langem Atem des Widerstands“ spricht (http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/stuttgart-21-der-lange-atem-des-widerstands-12706637.html), relativiert man doch ein bisschen – denn der buchstäblich bei Nacht und Nebel durchgeführte Transport der Tunnelbohrmaschine lockte zwar nicht tausende Menschen auf die Straße, aber selbst die StZ muss wohl zugeben, dass der Widerstand über viele gute Argumente verfügt: http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.kommentar-zum-stuttgart-21-protest-keine-voreiligen-schluesse.3599ca07-f028-4916-9cde-1502d432d526.html. Ach ja: Die inhaltlichen Schwächen des FAZ-Artikels blieben natürlich nicht unbemerkt, ein Leserbrief vom Infobündnis Zukunft Schiene hier: http://www.parkschuetzer.de/statements/166139

Dass die Bahn keine Argumente hat, hat die +++ GWM-Erörterung +++ wieder gezeigt. Das schrieb sogar die StZ – leider ohne die entsprechenden Schlüsse zu ziehen. Zitat: „Eigentlich sollte es nur um Lärm, Erschütterungen und Verkehrsfragen im Zusammenhang mit der erhöhten Grundwasserentnahme für Stuttgart 21 gehen. Diese Themen standen bei der um den Donnerstag verlängerten Erörterungsverhandlung im Kongresszentrum der Messe zwar auf der Tagesordnung, behandelt wurden sie aber nur am Rande.“ Das Regierungspräsidium erklärt die Erörterung für beendet – und bestägt damit, dass diese Behörde für eine Entscheidung nicht auf Informationen oder Argumente angewiesen ist. Das lässt tief blicken. (http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.stuttgart-21-regierungspraesidium-beendet-die-eroerterung.077bf6d4-9335-4328-aa62-b23016d55bc0.html)

Auf www.parkschuetzer.de/statements steht +++ Weitermachen, einfach weitermachen. +++ und auf http://www.bei-abriss-aufstand.de/ steht +++ Jetzt erst recht +++. In diesem Sinne sollten wir morgen wieder unsere Argumente auf die Straße tragen. 18:00 Uhr. Irgendwo zwischen Hauptbahnhof und Lautenschlagerstraße.

Herzliche Grüße und -oben bleiben!

Andrea
für IO.KO

IO_Wappen_klein

Dieser Beitrag wurde unter IO-Newsletter, Stuttgart abgelegt und mit , , , , verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.